Bundestagswahl 2021 und Menschenrechte
Die Bundestagswahl 2021 fällt in eine Zeit großer Unsicherheit und Veränderungen. Nicht nur die weltweite Corona-Pandemie stellt uns in diesem Jahr vor besondere Herausforderungen. Auch andere globale Entwicklungen, wie die Klimakrise, Digitalisierung und Generationengerechtigkeit erfordern aktives und entschlossenes Handeln.
Die Auswirkungen betreffen die persönlichen Lebensumstände vieler Menschen weltweit und beeinträchtigen die Chancen bereits marginalisierter Gruppen. Deshalb müssen auf dem Weg aus bestehenden Krisen in eine nachhaltige und gerechte Welt die Menschenrechte aller konsequent mitgedacht werden.
Die Verwirklichung der Menschenrechte ist der grundlegende Auftrag für jede Bundesregierung. Im Grundgesetz, Artikel 1, heißt es:
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
Für die Einbeziehung der Menschenrechte hat die deutsche Sektion von Amnesty International konkrete Empfehlungen für Parteien und die zukünftige Bundesregierung erarbeitet. Im Fokus stehen
Bekämpfung der Covid-19-Pandemie
Rassismus
Flucht und Asyl
Klimaschutz
Digitalisierung
Wirtschaft und Rüstung
Außenpolitik und EU
Nachzulesen ist das gesamte Forderungspapier „Zukunft.Menschen.Rechte“ unter https://www.amnesty.de/btw21.
AMNESTY will die Bundestagswahl 2021 und die darauffolgenden Koalitionsverhandlungen nutzen, um politische Entscheidungsträger_innen an ihre Verantwortung in puncto Menschenrechte zu erinnern und um echte Fortschritte im nächsten Koalitionsvertrag zu erreichen.
Im Rahmen dieser Kampagne haben wir, die Mitglieder der AMNESTY-Gruppe Göttingen Stadt, eine Kurzfassung des Papiers „Zukunft.Menschen.Rechte“ an Direktkandidaten des Wahlkreises Göttingen als Empfehlung für die Einbeziehung der Menschenrechte in ihre Arbeit gesandt.